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Admin: Mitten in der Euro-Krise gehtHelmut Kohlmit der schwarz-gelben Regierung, unter Führung von Angela Merkel, hart ins Gericht. „Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen“. Er wird noch deutlicher: „Wenn man keinen Kompass hat, … dann hängt man auch nicht an dem was wir unter Kontinuität deutscher Außenpolitik verstehen, ganz einfach weil man keinen Sinn dafür hat“ (Zitat).
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Admin: Die Sorge um eine weltweite Rezession lässt die Börsenkurse abstürzen. Bei zurückliegenden Rezessionen und Börsencrashs waren die Schulden noch nie so hoch - 90 bis 120 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Es sind die gewaltigen Schulden und die Ängste, dass man sich panikartig aus Aktien, Immobilienfonds und Anleihen zurückzieht.
Es ist nicht die politische Elite die fehlt, sie ist momentan nur gesichts- und namenlos, sie genießt kein Vertrauen. Hinzu kommt, dass die Part ...
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Admin: Der Vorsitzende der Hamburger Landesvereinigung FREIE WÄHLER schlägt ein einheitliches Schulsystem für Norddeutschland vor. "Schluss mit der Kleinstaaterei!" fordert Wolf Achim Wiegand in einer Presseerklärung. "Es kann nicht sein, dass Kinder, die mit ihren Eltern in den wirtschaftlich eng verzahnten Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg umziehen, überall andere Schulverhältnisse vorfinden."
Zugleich warf Wiegand de ...
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allexm78: Auf diesem Parteitag geht es primär darum, ob man der Bundesvereinigung der Freien Wähler beitritt oder nicht. Zur Zeit sind die Freien Wähler Schleswig-Holstein eine eigenständige Partei mit einem eigenem Parteivorstand.
Da man in Schleswig-Holstein nur als Partei bei Landtagswahlen antreten darf.
Desweiteren werden erste Programm-inhalte für das Wahlprogramm 2012 erarbeitet.
Wir Freie Wähler Schleswig-Holstein, wollen wieder eine erstarkte " ...
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allexm78: Die Partei: Freie Wähler Schleswig-Holstein, sucht interessierte Bürgerinnen und Bürger um einen Regionalverband/ Kreisverband Kiel zu gründen.
Eines unserer Ziele wird der Einzug in die Kieler Ratsversammlung bei der Kommunalwahl 2013 sein und die Aufstellung eines Oberbürgermeister-kandidaten falls der derzeitige Oberbürgermeister Herr Albig, Ministerpräsident werden sollte.
Falls Sie interesse haben, den "etablierten" Parteien einen Haken zu verpassen, und bei den Frei ...
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Freie-PM.de: Rostock/Kiel, Mai 2011 - Die FDP-Fraktionsvorsitzenden in den Ländern setzen ein Zeichen für die Freiheit. Der Entwurf für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag, der von der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. April 2011 vorgelegt worden ist, wird von den liberalen Fraktionschefs abgelehnt. Laut einem Beschluss, der auf dem FDP-Parteitag in Rostock gefasst wurde, ist der Entwurf nicht nur illiberal, "weil er das Staatsmonopol unterstützt und damit Marktwirtschaft und Wettbewerb verhinder ...
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Admin: Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat und amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel läutet den Wahlkampf ein. Bürgerbeteiligung wird großgeschrieben, es soll „ein Sommer der Demokratie“ werden. Was darunter zu verstehen ist, können vor allem Eltern von Kita- und Grundschulkindern zurzeit in Kiel erleben.
„Ich will von den Menschen hören, was sie wirklich wollen, wo sie der Schuh drückt und was sie für sich und ihre Familien denken, erhoffen und wünschen“ so sp ...
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Freie-PM.de: Unfaire Mittel im Kampf um Beibehaltung des Glücksspielmonopols
+++ von Ansgar Lange +++ Berlin, April 2011 - Kurz vor der Ministerpräsidenten-Konferenz zum Glücksspielstaatsvertrag, der nun ab 2012 sieben Konzessionen für private Sportwettenanbieter vorsieht, wurde mit harten Bandagen gekämpft. Interessierte Kreise scheuen sich dabei nicht, haltlose Vorwürfe über die Presse zu lancieren. Ein Nachrichtenmagazin, das bei der Veranstaltung, über die sie berichtete, gar nicht anwes ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki: Liberalisierung ist alternativlos!
Kiel, Dezember 2010 - "Rien ne va plus" heißt es dieser Tage landauf und landab mit Blick auf die vor den Schneemassen kapitulierenden Busse, Bahnen, Flieger. Während Schulen und Kindergärten den Ferienbeginn vorziehen und ihre Schützlinge der freudigen Erwartung auf das Fest überlassen, hat sich der Kieler Landtag in der letzten Woche aufgemacht, Geschichte zu schreiben. Weil sich die Konferenz der Ministerp ...
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Admin: Am Montag, 22. November 2010 wird in Hamburg der siebte Schwabenstreich stattfinden!
Dazu rufen die Organisatoren der Montagsdemo sowie das Bündnis Hamburger Schwabenstreich erneut alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen.
Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in weit über hundert deutschen Städten regelmäßig stattfinden, ist die Unterstützung der Stuttgarter Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof „Stuttgart 2 ...
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